BRANDSCHUTZ – FACH­IN­FOR­MA­TIO­NEN FÜR PROFIS

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Verantwortung und Pflichten des Unternehmers im betrieblichen Brandschutz

Der Arbeitgeber trägt in vielen Feldern große Verantwortung. Dieser Beitrag geht der Frage nach, wie sich Mitarbeitende in die Verantwortung einbinden lassen, um den Arbeitgeber fachkompetent zu unterstützen, und wie er dies rechtskonform umsetzt.

Der Unternehmer, Arbeitgeber oder Leiter einer Einrichtung ist verantwortlich für den Brandschutz in seinem Betrieb. Die Grundpflichten des Arbeitgebers werden im Arbeitsschutzgesetz (ArbSchG) benannt. Gemäß § 3 Abs. 1 ArbSchG ist er „verpflichtet, die erforderlichen Maßnahmen des Arbeitsschutzes unter Berücksichtigung der Umstände zu treffen, die Sicherheit und Gesundheit der Beschäftigten bei der Arbeit beeinflussen. Er hat die Maßnahmen auf ihre Wirksamkeit zu überprüfen und erforderlichenfalls sich ändernden Gegebenheiten anzupassen. Dabei hat er eine Verbesserung von Sicherheit und Gesundheitsschutz der Beschäftigten anzustreben.“

So obliegt es dem Unternehmer, die Aufgaben zu erfüllen, die sich aus dieser Verantwortung ergeben. Da er dies in der Regel nicht alleine bewältigen kann, muss er eine innerbetriebliche Struktur aufbauen, um hinsichtlich des Brandschutzes Rechtssicherheit zu erreichen. Dies ergibt sich aus Absatz 2: „Zur Planung und Durchführung der Maßnahmen nach Absatz 1 hat der Arbeitgeber unter Berücksichtigung der Art der Tätigkeiten und der Zahl der Beschäftigten,

1. für eine geeignete Organisation zu sorgen und die erforderlichen Mittel bereitzustellen sowie

2. Vorkehrungen zu treffen, dass die Maßnahmen erforderlichenfalls bei allen Tätigkeiten und eingebunden in die betrieblichen Führungsstrukturen beachtet werden und die Beschäftigten ihren Mitwirkungspflichten nachkommen können.“

Was liegt in der Verantwortung des Arbeitgebers?

Der Arbeitgeber als oberste Stufe in der Unternehmenshierarchie ist verantwortlich für alle Belange rund um den Brandschutz. Auch wenn er diese Aufgaben an nachgeordnete Führungskräfte delegiert, entbindet er sich dadurch nicht der Verantwortung: Er hat weiterhin seinen Pflichten im Brandschutz nachzukommen.

Das sind im Einzelnen:

  • Aufbau einer geeigneten Brandschutzorganisation
  • Auswahl geeigneter Funktionsträger (z.B. Brandschutzbeauftragter, Brandschutzhelfer, Evakuierungshelfer)
  • Schriftliche Bestellung des Brandschutzbeauftragten mit klarer Aufgaben-, Kompetenz- und Berichtspflichtenzuweisung
  • Kontrolle der Führungskräfte, Funktionsträger
  • Festlegung der Kommunikationswege
  • Sicherstellung der Behebung von festgestellten
  • Brandschutzmängeln
  • Innerbetriebliche Dokumentation aller getroffenen Maßnahmen

Aufgrund der Vielfältigkeit der Aufgaben kann oder muss der Arbeitgeber sich im Brandschutz der Unterstützung durch einen Brandschutzbeauftragten innerhalb der Brandschutzorganisation bedienen. Die verpflichtende Bestellung eines Brandschutzbeauftragten ergibt sich u.a. aus

  • Bau-, Sonderbauordnungen der Länder sowie durch
  • Brandschutzkonzepte,
  • behördliche Auflagen oder
  • Versicherungsbedingungen.
Übertragung von Pflichten

Der Unternehmer legt die Aufgaben und Verantwortungsbereiche der Führungskräfte fest. Sie haben in dieser Funktion die folgenden Pflichten zu erfüllen:

  • Umsetzen der Brandschutzorganisation
  • Auswahl geeigneter Mitarbeiter für bestimmte Funktionen und Aufgaben
  • Übertragung von Pflichten an nachgeordnete Führungskräfte
  • Übertragung von Aufgaben an nachgeordnete Führungskräfte und Funktionsträger
  • Innerbetriebliche Dokumentation

Um eine rechtssichere Übertragung der oben genannten Pflichten zu gewährleisten, muss der Unternehmer die Übertragung schriftlich dokumentieren. Wichtig ist dabei, dass derjenige, dem die Pflichten übertragen wurden, dies auch schriftlich mittels Unterschrift bestätigt hat. Der Unternehmer hat mehrere Möglichkeiten, Pflichten an Mitarbeiter zu übertragen:

  • Arbeitsvertrag
  • Stellen- und Aufgabenbeschreibung, die mit dem Arbeitsvertrag verbunden ist
  • Schriftliche Aufgabenübertragung mittels separaten Dokuments

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Quelle (48)

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